Bundestagswahl-2009.de

Vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 weist der
Bundeswahlleiter darauf hin, dass jede Wahlberechtigte und jeder
Wahlberechtigte nur einmal wählen darf.

Der Bundeswahlleiter weist alle Briefwählerinnen und -wähler
darauf hin, dass die Wahlbriefe mit dem ausgefüllten Stimmzettel für die
Bundestagswahl spätestens am Wahltag, also am kommenden Sonntag, dem 27.
September 2009, bis 18.00 Uhr bei der zuständigen Stelle eingegangen
sein müssen. Nur dann kann die Stimmabgabe für die Bundestagswahl
berücksichtigt werden.

Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass Wahlberechtigte,
die ihre Wahlbenachrichtung verlegt oder verloren haben, dennoch bei der
Bundestagswahl am 27. September 2009 wählen können. Voraussetzung dafür
ist aber, dass sie im Wählerverzeichnis ihres Wahlbezirks eingetragen
sind.

Der Bundeswahlleiter erinnert daran, dass jeder Wähler und
jede Wählerin bei der Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27.
September 2009 – wie bei den vorausgegangenen Bundestagswahlen – zwei
Stimmen hat:

Die Wahlunterlagen für den Wahlkreis 232 werden vernichtet und neu gedruckt.

Ein Schwerpunkt des Gesprächs war der Umgang mit den Ergebnissen von
Wählernachbefragungen (sogenannte Exit polls). Roderich Egeler wies
nochmals darauf hin, dass die Veröffentlichung der Ergebnisse von Exit
polls vor Schließung der Wahllokale nicht zulässig ist

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, sind bei der
Bundestagswahl am 27. September 2009 rund 5,6 Millionen Menschen mit
Migrationshintergrund wahlberechtigt. Dies sind knapp 9 Prozent der
Wahlberechtigten.

Der Bundeswahlleiter macht darauf aufmerksam, dass die Stimmabgabe auf
Antrag auch durch Briefwahl möglich ist. Dabei müssen Wählerinnen und
Wähler bei dieser Bundestagswahl – wie bereits bei der Europawahl -
nicht mehr versichern, dass sie aus wichtigem Grund am Wahltag ihr
Wahllokal nicht aufsuchen können.

Bundeswahlleiter fordert restriktiven Umgang mit Ergebnissen von Nachwahlbefragungen

Wählen auf Probe zur Bundestagswahl 2009, dass können ab sofort Wahlberechtigte Bürger in Hamburg

Die Entscheidung der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Einladung der Bundesregierung zu
folgen und die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag zu begleiten, hat der
Bundeswahlleiter ausdrücklich begrüßt.

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, hat sich der
Bundeswahlausschuss am 6. August 2009 in einer Beschwerdeverhandlung mit
der Nichtzulassung von vier Landeslisten befasst.