Bundestagswahl-2009.de

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, sind bei der
Bundestagswahl am 27. September 2009 rund 5,6 Millionen Menschen mit
Migrationshintergrund wahlberechtigt. Dies sind knapp 9 Prozent der
Wahlberechtigten.

Der Bundeswahlleiter macht darauf aufmerksam, dass die Stimmabgabe auf
Antrag auch durch Briefwahl möglich ist. Dabei müssen Wählerinnen und
Wähler bei dieser Bundestagswahl – wie bereits bei der Europawahl -
nicht mehr versichern, dass sie aus wichtigem Grund am Wahltag ihr
Wahllokal nicht aufsuchen können.

Der Bundeswahlleiter teilt mit, dass sich am 27. September
2009 3 556 Wahlbewerber (2005: 3 648) um einen Sitz im 17. Deutschen
Bundestag bewerben.

Bundeswahlleiter fordert restriktiven Umgang mit Ergebnissen von Nachwahlbefragungen

Der Bundeswahlleiter teilt mit, dass alle im
Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten spätestens bis zum 6.
September 2009 von ihrer Gemeinde die Wahlbenachrichtigungskarte
erhalten

ie Reihenfolge der Parteien auf den
Stimmzetteln sei dabei für jedes Bundesland einheitlich und richte sich
nach dem Zweitstimmenergebnis der Parteien bei der letzten
Bundestagswahl 2005 in dem betreffenden Bundesland. Die übrigen Parteien
folgen in alphabetischer Reihenfolge.

Die Entscheidung der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Einladung der Bundesregierung zu
folgen und die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag zu begleiten, hat der
Bundeswahlleiter ausdrücklich begrüßt.

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, hat sich der
Bundeswahlausschuss am 6. August 2009 in einer Beschwerdeverhandlung mit
der Nichtzulassung von vier Landeslisten befasst.

Der Landeswahlausschuss hat am Freitag, 31. Juli 2009, die Landeslisten von elf Parteien zur Bundestagswahl am 27. September 2009 zugelassen. Dies gab der Vorsitzende des Landeswahlausschusses, Landeswahlleiter Willi Beiß, nach der Sitzung bekannt.

Der Landeswahlleiter Jürgen Wayand teilt mit, dass der Landeswahlausschuss in seiner
öffentlichen Sitzung am Freitag, dem 31. Juli, folgende Landeslisten zur Bundestagswahl
am 27. September zugelassen hat:

Heute entschied in Potsdam unter Leitung von Landeswahlleiter Bruno Küpper der Landeswahlausschuss über die eingereichten Listenwahlvorschläge von insgesamt 15 Parteien für die Bundestagswahl am 27. September 2009. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen wurden folgende Landeslisten für die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag zugelassen (in der Reihenfolge auf dem Stimmzettel):

Der Landeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung für die Bundestagswahl am 27. September 2009 in Berlin 16 Landeslisten zugelassen.