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Bundestagswahl: 11 Landeslisten in Hamburg auf dem Stimmzettel

Der Landeswahlausschuss hat am Freitag, 31. Juli 2009, die Landeslisten von elf Parteien zur Bundestagswahl am 27. September 2009 zugelassen. Dies gab der Vorsitzende des Landeswahlausschusses, Landeswahlleiter Willi Beiß, nach der Sitzung bekannt.

Diese sind (in der Reihenfolge auf den Hamburger Stimmzetteln):

  1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
  3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg, Grün-Alternative-Liste (GRÜNE/GAL)
  4. Freie Demokratische Partei (FDP)
  5. DIE LINKE (DIE LINKE)
  6. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
  7. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
  8. DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU)
  9. Ökologisch-Demokratische Partei, Landesverband Hamburg – Die grüne Alternative (ödp Hamburg)
  10. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
  11. Rentner-Partei-Deutschland (RENTNER)

Insgesamt bewerben sich damit 76 Frauen und Männer um ein Hamburger Landeslistenmandat (siehe Download) (Bundestagswahl 2005: 88 Personen auf 10 Listen).

Nicht zugelassen wurden vier Landeslisten, und zwar von „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)“, „BürgerInnen für Grundeinkommen“, „Die Violetten – für spirituelle Politik (DIE VIOLETTEN)“ und „Freie Union“.

Zur Reihenfolge auf den Hamburger Stimmzetteln (§ 30 Abs. 3 Bundeswahlgesetz):

  1. Bei Landeslisten von Parteien, die bereits zur Bundestagswahl 2005 angetreten waren, richtet sich die Reihenfolge nach den damals errungenen Zweitstimmen in Hamburg. Dies sind die Nrn. 1 bis 7. Die übrigen Landeslisten schließen sich in alphabetischer Reihenfolge der Namen der Parteien an (Nrn. 8 bis 11).

  2. Die Reihenfolge der Kreiswahlvorschläge richtet sich nach derjenigen der Landeslisten. Sonstige Kreiswahlvorschläge schließen sich in alphabetischer Sortierung der Namen der Parteien oder der Kennwörter an.

>> Bundestagswahl 2009 – Landeslisten Hamburg PDF-Datei, 12 Seiten, 86 kB

Quelle: Landeswahlleiter Hamburg – Pressemitteilung vom 31.07.2009

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